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Kulturareal Thälmannpark
Rote Karte für Kultur in Pankow?

Zu Beginn der BVV- Sitzung am 15.07.09 stimmten Rakatak und FriedDrums mit Trommelrhythmen auf einen kämpferischen Abend ein. Dann trat im Saal der Chor der abgewickelten Erich- Fried- Schule auf. SPD und Grüne fehlten beim Kulturteil. Wie schon bei den letzten BVV- Sitzungen waren viele Pankower erschienen, um die Sitzung zu verfolgen.
Das Aktionsbündnis Berliner Künstler gegen den Kulturabbau in Pankow nutzte die Bürgerfragestunde, um der BVV und Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) klare Fragen zu stellen, wie es mit dem Kulturensemble im Thälmannpark weitergehen soll. Bürgermeister Köhne antwortete, ohne sich zur Zukunft der bezirklichen Kommunaleinrichtungen zu bekennen. Wir sind empört darüber, dass die zahlreichen und namhaften Künstler des Aktionsbündnisses von den Politikern auf der BVV völlig ignoriert wurden- aber an anderer Stelle schmückt man sich mit Ihnen!
Die Debatte um die Kernfrage, ob es räumlich und konzeptionell überhaupt geht, die von der Schließung betroffenen Initiativen aus dem Eliashof in den Thälmannpark zu verlagern, wurde wie erwartet hitzig und lang. Das Ergebnis stand ja eigentlich vorher fest, denn die SPD- und Grünen- Abgeordneten stehen unter Fraktionszwang und dürfen nicht frei ihrem Gewissen folgen. Und sie haben die Mehrheit. Umso überraschender war der extrem knappe Ausgang mit nur einer Stimme Vorsprung! Keine andere Partei wollte SPD und Grünen folgen. Enttäuschend, dass die CDU nicht deutlicher Position bezogen hat.

Das Abstimmungsergebnis zum Antrag von SPD und Grünen,

- die Initiativen vom Eliashof in den Thälmannpark umzusiedeln
- mit der Option, kommunale Kultureinrichtungen von dort zu verlagern und
- mit den freien Initiativen die Möglichkeit eines Treuhandmodells zu schaffen:

Dafür: SPD und Grüne (geschlossene Fraktionen)
20 Stimmen

Dagegen: Linke und FDP (geschlossene Fraktionen),
sowie 2 Abgeordnete der CDU
19 Stimmen

Enthaltungen: Abgeordnete der CDU 4 Stimmen

Rakatak und FriedDrums trommeln
vor der BVV- Sitzung

Was bedeutet diese Entscheidung? Das wird die Zukunft zeigen. Vertreter von SPD und Grünen behaupteten in der Debatte immer wieder, sie wollten die kommunalen Kultureinrichtungen im Thälmannpark nicht zerstören, sondern den Kulturstandort stärken. Der Widerspruch zwischen diesen Äußerungen und ihrem Handeln ist jedoch ganz offensichtlich: Weitere kommunale Einrichtungen sollen den Betreibern übergeben und kommerzialisiert werden. Wir richten uns auf einen heißen Herbst ein…

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Wenn auch Sie sich mit Ihrer Unterschrift dem Protest anschließen möchten,
senden Sie Ihren Namen, Mailadresse und Beruf an: kuenstlerprotest@aol.com
Sie werden dann umgehend auf die Liste gesetzt.

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